Rechtsprechung
| BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 515/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 17.03.1989 - 10 Ca 6034/88
- LAG Düsseldorf, 01.09.1989 - 2 (3) Sa 540/89
- BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 515/89
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.06.1971 - I ZR 32/70
Begriff des Veräußerers
Auszug aus BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 515/89
Als Schuldner des Hauptanspruchs, nämlich des Anspruchs des Klägers auf Anteile aus dem Klinikfonds, hat die Beklagte zu 1) als Arbeitgeber des Klägers dem Kläger die gewünschte Auskunft zu erteilen (vgl. BGHZ 56, 256, 262 ).Da sich die Zahlungsansprüche gegen die Berufsgenossenschaften als Träger des Fonds richten, sind die Berufsgenossenschaften als Schuldner des Hauptanspruches auch zur Auskunft über die Höhe des Anspruchs verpflichtet (vgl. BGHZ 56, 256, 262 ).
- BAG, 25.07.1990 - 5 AZR 394/89
Chefarzt - Änderung der Gebührenordnung
Auszug aus BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 515/89
Beim Vorliegen vertraglicher Anpassungsregelungen scheidet eine Vertragsanpassung nach den Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage aus (vgl. BAG Urteil vom 25. Juli 1990 - 5 AZR 394/89 - EzA § 611 BGB Krankenhausarzt Nr. 3, zu II 2 a der Gründe). - BAG, 11.11.1987 - 4 AZR 339/87
Teilnahme am Bewährungsaufstieg - Auslegung eines Arbeitsvertrages - Verstoß …
Auszug aus BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 515/89
Bei diesen Vereinbarungen handelt es sich um atypische Verträge, deren Auslegung durch den Tatrichter das Revisionsgericht nur dahin überprüfen kann, ob sie gegen zwingende Auslegungsregeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt läßt (ständige Rechtsprechung, vgl. BAGE 56, 326, 333 = AP Nr. 5 zu § 3 BAT, m.w.N.).